Aktuelles

Am Montag, den 30.01.2023 findet um 19:00 Uhr im Pfarrhaus in Fischbach die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Fischbach statt.
 
Tagesordnung:
 
Öffentlich:
 
1.
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Ortschaftsratssitzung gefassten Beschlüsse
 
 
2.
Frageviertelstunde
 
 
3.
Bebauungsplan Sondergebiet "Solarpark Mörzenbrunnen", Fischbach
- Aufstellung Bebauungsplan
- Einleitung einer Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren nach
  § 8 (3) BauGB
 
 
4.
Wünsche und Anträge
 
 
5.
Verschiedenes und Bekanntgaben
 
 
 
 
Die Bürgerschaft ist zur Teilnahme an der Sitzung sehr herzlich eingeladen.

Fördermöglichkeiten privater u. gewerblicher Bauvorhaben für das Jahr 2024  Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) bietet das Land Baden-Württemberg auch weiterhin ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Dörfer und Gemeinden. Gefördert werden Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten ermöglichen, eine wohnortnahe Versorgung mit Waren und Dienstleistungen sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Ziel ist es, Impulse zur innerörtlichen Entwicklung und Aktivierung der Ortskerne zu setzen. Projektträger und Zuwendungsempfangende können neben den Kommunen beispielsweise auch Vereine, Unternehmen und Privatpersonen sein.  Förderschwerpunkt „Wohnen“Im Förderschwerpunkt „Wohnen“ werden die Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch Umnutzung vorhandener Bausubstanz, Maßnahmen zur Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Modernisierungen); innerörtliche Nachverdichtung (ortsbildprägende Neubauten in Baulücken); Verbesserung des Wohnumfeldes, Entflechtung unverträglicher Gemengelagen sowie die Neuordnung mit Baureifmachung von Grundstücken gefördert. Bei eigengenutzten wohnraumbezogenen Projekten liegt der Regelfördersatz bei 30 %. Der Höchstbetrag pro Wohneinheit beträgt grundsätzlich 20.000 € (bei Modernisierungen und Neubauvorhaben), bei Umnutzungen bis zu 50.000 €. Bei überwiegender Holzbauweise besteht die Möglichkeit einer um 5.000 € erhöhten Förderung. Förderschwerpunkt „Arbeiten“Im gewerblichen Bereich bestehen Fördermöglichkeiten für kleine bis mittlere Unternehmen für die Verlagerung von Betrieben, für die Neuansiedlung sowie Betriebserweiterungen.Die zuwendungsfähigen Ausgaben können 10 % bis 15 %, bis zu einem Höchstbetrag von 200.000 € bezuschusst werden. Förderschwerpunkt „Grundversorgung“ Im Vordergrund steht die Sicherung der örtlichen Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen des täglichen bis wöchentlichen Bedarfs. Gefördert werden unter anderem Dorfgasthäuser, Dorfläden, Metzgereien, Bäckereien und Handwerksbetriebe. Zur Grundversorgung können auch Arztpraxen, Apotheken und andere Dienstleistungen im Gesundheitsbereich gehören. Die Investitionen können je nach Projektart und Betriebsgröße mit 10 % bis zu 35 % gefördert werden. Ablauf der AntragstellungFörderanträge für private Projekte sind grundsätzlich über die Gemeinde mit den für das ELR vorgesehenen Antragsformularen zu stellen. Den Förderanträgen ist eine konkrete Planung sowie eine Kostenschätzung beizufügen (diese Unterlagen sind vom Bauherrn und dessen Planer/Architekt vorzubereiten). Aufgrund der umfangreichen Vorbereitung erfordert die Antragstellung eine ausreichende Vorlaufzeit.Die Förderanträge werden über die Gemeinde an das Landratsamt voraussichtlich bis Ende September eingereicht. Das heißt, dass die notwendigen Unterlagen durch die Bauherren bis spätestens 18. August 2023 bei der Gemeinde vorgelegt werden müssen.Mit einer Förderentscheidung des Landes kann im Februar/März 2024 gerechnet werden. Bis dahin können alle weiteren planerischen Maßnahmen vorbereitet, aber noch keine Baumaßnahmen begonnen werden. Wenn Sie Maßnahmen im nächsten Jahr oder in den folgenden Jahren in den o. g. Bereichen realisieren möchten und am Förderprogramm interessiert sind, bitten wir um Kontaktaufnahme (Anmeldung einer Fördermaßnahme) im Rathaus Niedereschach bei Herrn Markus Schunk, Tel. 07728 / 648-25, E-Mail: markus.schunk@niedereschach.de. Weitere Informationen zu den Fördermöglichkeiten im ELR können auf den Internetseiten der Regierungspräsidien unter folgendem Link abgerufen werden. https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/land/elr/seiten/elr-antragstellung  Förderprogramm für innovative Gewerbebetriebe 2023: „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ Mit der Ausschreibung der Förderlinie "Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg" will das Ministerium die Innovationskraft Baden-Württembergs in der Fläche erhalten und steigern, indem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit weniger als 100 Beschäftigten und Potential zur Technologieführerschaft gefördert werden. Grundlage sind die Innovationsstrategie sowie die Bioökonomiestrategie des Landes.Die Förderung richtet sich an Unternehmen, die aufgrund ihrer Kompetenz und ihrer Innovationsfähigkeit das Potential haben, einen Beitrag zur Technologieführerschaft Baden-Württembergs zu leisten. Ein weiterer Fokus liegt hierbei auf Unternehmen, die Baden-Württemberg im Bereich Kreislaufwirtschaft und Bioökonomie voranbringen. Dabei werden deren umfassende Unternehmensinvestitionen in Gebäude, Maschinen und Anlagen unterstützt, die zur Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer oder verbesserter eigener Produkte und Dienstleistungen direkt oder indirekt dienen.Der Fördersatz beträgt für kleine Unternehmen bis zu 20 %, für mittlere Unternehmen bis zu 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtinvestitionskosten. Das Förderprogramm ist auf umfangreiche Investitionen ausgerichtet. Zuwendungen unter 200.000 € werden nicht bewilligt. Die Förderung ist im Regelfall auf höchstens 400.000 € pro Projekt begrenzt. Die Antragstellung erfolgt über die Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Unternehmen in zwei Tranchen bis zum 28. Februar 2023 oder 31. August 2023. Den Antragsformularen sind aussagekräftige Planungsunterlagen und eine umfassende Selbstdarstellung des antragstellenden Unternehmens beizufügen. Unternehmen, die in den nächsten Jahren größere Investitionen planen und die o. g. Voraussetzungen erfüllen, bitten wir baldmöglichst um Kontaktaufnahme, um die Möglichkeiten für eine Antragstellung frühzeitig zu prüfen. Die Entscheidung über die Aufnahme in die Förderung erfolgt durch das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.Unternehmen, die entsprechende Baumaßnahmen planen und am Förderprogramm interessiert sind, bitten wir um Kontaktaufnahme im Rathaus Niedereschach bei Herrn Markus Schunk, Tel. 07728 / 648-25, E-Mail: markus.schunk@niedereschach.de. Weitere Informationen zum Förderprogramm können auf den Internetseiten der Regierungspräsidien unter folgendem Links abgerufen werden. https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/land/elr/seiten/efre/ 
Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg – EFRE 2021-2027 (efre-bw.de)
  Wir freuen uns über Ihr Interesse und unterstützen Sie tatkräftig bei Ihren Investitionen. Ihr Martin Ragg, Bürgermeister

 Montag, 13. Februar 2023 18:30 Uhr Gemeinderatssitzung
Sitzungssaal Rathaus Niedereschach 

Liebe WaldbesitzerInnen,
auch dieses Jahr können Sie wieder Waldpflanzen im Bürgerbüro des Rathauses, Tel. 648-0, oder per E-Mail d.bader@lrasbk.de bis spätestens 31.01.2023 bestellen. Später eingehende Bestellungen bzw. Bestellungen unter 25 Stück pro Sortiment können nicht berücksichtigt werden. Auch dieses Jahr ist der Pflanzenmarkt angespannt und die Baumarten Eiche, Linde, Ahorn und Esskastanie sind schwer zu bekommen. Mit der Forstreform zum 01.01.2020 gehört das Bestellen und Bereitstellen von Forstpflanzen zur Betreuungsdienstleistung im Privatwald und der entsprechende Aufwand wird dafür mit einer halben Stunde in Rechnung gestellt. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass Neuaufforstungen nur nach Genehmigung durch das Landwirtschaftsamt erfolgen dürfen. Auch sind die Aufforstungen entsprechend den Auflagen der Aufforstungsgenehmigung auszuführen.
Außerdem kann rückwirkend für die Aufarbeitung von Schadholz aus 2022 eine Förderung beantragt werden. Es sind dabei sowohl Einzelanträge und Sammelanträge möglich. Waldbesitzende, die sich hier beteiligen wollen, sollten bei Interesse mit dem Revierleiter Dominik Bader (0173 79 33 521) Kontakt aufnehmen und diesem die erforderlichen Unterlagen zukommen lassen. Dies sollte möglichst bis zum 31. Januar 2022 erfolgen. Weitere Infos zur Abwicklung der Förderung sind auf www.lrasbk.de/foerderung verfügbar.
An den Vorlagetermin 31. Januar 2023 für Förderanträge von Maßnahmen im ersten Halbjahr (Pflanzungen, Jungbestandspflege, Betriebsgutachten, usw.) wird ebenso erinnert. Bei Fragen steht Ihnen ebenfalls Herr Bader und das Forstamt gerne zur Verfügung.

Die Gemeinde Niedereschach betreibt folgende Mehrzweckhallen als Betrieb gewerblicher 
Art (BgA)
 Eschachhalle Niedereschach
 Schulsporthalle Niedereschach
 Schloßberghalle Kappel
 Schlierbachhalle Schabenhausen
 Bodenackerhalle Fischbach
Art und Umfang der Nutzung bestimmt die Gemeinde.
Durch den Betrieb der aufgeführten Mehrzweckhallen werden keine nachhaltigen Gewinne 
erzielt!
§ 2
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.
§ 2
Außerkrafttreten der Satzung über den Betrieb der Eschachhalle
Gleichzeitig tritt die Satzung über den Betrieb der Eschachhalle v. 18.10.1999 außer Kraft.
Niedereschach, den 14.11.2022
Ragg
(Bürgermeister)
G:\R\020 Satzungen\841.3 Satzung über den Betrieb der Eschachhalle\Satzung über den Betrieb der Mehrzweckhallen 
Niedereschach für Gemeinde aktuell KW 51.docx
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit 
Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der 
Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim 
Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, 
wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der 
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit 
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Das Bürgermeisteramt

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in Verbindung mit 
den §§ 2 und 12 des Kommunalabgabengesetzes in Baden-Württemberg (KAG) erlässt der 
Gemeinderat der Gemeinde Niedereschach folgende Aufhebungssatzung:
§ 1
Aufhebung der Satzung
Die Satzung über die Benutzungsordnung, Hausordnung, Bühnenbenutzungsordnung, 
Richtlinien Ausschmückung und Gebührenordnung der Schulsporthalle, Schlierbachhalle, 
Schloßberghalle, Bodenackerhalle und des Schmiedesteighaus der Gemeinde Niedereschach 
vom 13.06.2000 mit letztmaliger Änderung vom 26.11.2007 wird mit Wirkung zum 01.01.2023
aufgehoben.
Niedereschach, den 14. November 2022
Ragg
Bürgermeister
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit 
Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der 
Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim 
Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, 
wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der 
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit 
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Das Bürgermeisteramt

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 
des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Niedereschach am
05.12.2022 folgende Betriebssatzungsänderung beschlossen:
§ 1
§ 2 (2) wird wie folgt geändert:
Zuständigkeiten
(2) Für den Eigenbetrieb wird keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrgenommen. Ihm obliegt damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist.
Dazu gehören die Aufnahme der im Liquiditätsplan veranschlagten Kredite, die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten Aufwendungen und Erträge sowie alle 
sonstigen Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs 
notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung.
Für die Abgrenzung der Zuständigkeiten gelten die in der jeweils geltenden Hauptsatzung der Gemeinde festgelegten Wertgrenzen.
§ 2
Es wird der § 3a wie folgt neu eingefügt:
§ 3a Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebs Wasserversorgung
erfolgt auf Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches.
§ 3
Inkrafttreten
Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig treten die entsprechenden 
bisherigen Paragraphen außer Kraft.
Niedereschach, den 05.12.2022
R a g g
Bürgermeister
2
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der Sprechzeiten 
eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn 
sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, 
der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Das Bürgermeisteramt

Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), sowie 
der §§ 2, 8 Abs. 2, 11 ,13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für BadenWürttemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Niedereschach am 26.11.2019
folgende Änderungssatzung beschlossen:
§ 1
§ 42 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
Grundgebühr
(1) Die Grundgebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben (Zählergebühr). Sie 
beträgt bei Wasserzählern mit einer Nenngröße von:
Q3 4 R80 / QN 2,5 (waagrecht/Steigrohr/Fallrohr) 3,00 €/Monat 
Q3 10 R80 / QN 6 7,50 €/Monat 
Q3 16 R80 / QN 10 12,00 €/Monat 
Q3 25 R80 / QN 15 18,75 €/Monat 
Q3 40 R80 / QN 25 30,00 €/Monat 
Q3 63 R80 / QN 40 47,25 €/Monat 
§ 2
§ 43 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
Verbrauchsgebühren
(1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 44) berechnet. 
Die Verbrauchsgebühr beträgt pro Kubikmeter 2,60 Euro.
§ 3
§ 54 Abs. 2 wird wie folgt geändert:
Inkrafttreten
(2) Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig treten die 
entsprechenden bisherigen Paragraphen außer Kraft.
Niedereschach, den 14.11.2022
R a g g
Bürgermeister
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit 
Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der 
Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim 
Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, 
wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der 
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit 
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Das Bürgermeisteramt

Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), sowie 
der §§ 2, 8 Abs. 2, 11 ,13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für BadenWürttemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Niedereschach am 05.12.2022 
folgende Änderungssatzung beschlossen:
§ 1
§ 5 Nr. 1 c) und d) wird wie folgt geändert. Daneben wird die folgende Nr. 3 neu eingefügt. 
Bestattungsgebühren
1. Grabherstellung
c) Urnengrab / Urnenrasengrab (Reihen-/Wahlgrab) 643,00 EUR
d) Urnenwand / Urnenstele / Baumgrab / 
gärtnerisch gepflegtes Urnengrabfeld 514,00 EUR
2. Umbettungen oder Ausgrabungen von Leichen,
Gebeinen oder Urnen sowie besondere Dienstleistungen werden nach tatsächlichem Aufwand
in Rechnung gestellt. 
3. Grabräumungen werden nach tatsächlichem Aufwand
je Grabfeld berechnet. 
§ 2
§ 6 Nr. 8.2, Nr. 11, Nr. 16.2, Nr. 16.3, 17, 17.2, 17.3, 18, 18.2 und 18.3 wird wie folgt 
geändert:
Benutzungsgebühren
Grabnutzungsgebühren für Reihengräber:
8. Überlassung eines Rasengrabes
8.2 zzgl. Zuschlag für Grabstein 
und Pflegeaufwand 1.551,00 EUR
Grabnutzungsgebühren für Wahlgräber:
11. Grabnutzungsgebühren bei Wahlgräbern
bei einem Nutzungsrecht von 25 Jahren
a) einfachtief je Einzelgrabfläche 2.750,00 EUR
Bei Mehrfachbelegung für die Verlängerung 
der Ruhezeit pro angefangenen Monat
je Einzelgrabfläche 9,15 EUR
b) doppelttief 3.940,00 EUR
Bei Mehrfachbelegung für die Verlängerung 
der Ruhezeit pro angefangenen Monat 13,10 EUR
16. Überlassung eines doppeltiefen Rasengrabes
16.2 bei Erstbestattung
zzgl. Zuschlag für Grabstein 
und Pflegeaufwand 1.524,00 EUR
16.3 bei Zweitbestattung
Bei Mehrfachbelegung zzgl. Zuschlag für Pflegeaufwand
für die Verlängerung 
der Ruhezeit pro angefangenen Monat 6,80 EUR
17. Überlassung eines Urnenerdgrabes in einer
gärtnerisch gepflegten Gemeinschaftsanlage
17.2 bei Erstbestattung
zzgl. Zuschlag für 
Pflegeaufwand 875,00 EUR
17.3 bei Zweitbestattung
Bei Mehrfachbelegung zzgl. Zuschlag Pflegeaufwand
für die Verlängerung 
der Ruhezeit pro angefangenen Monat 4,80 EUR
18. Überlassung eines Urnenbaumgrabes / Urnenrasengrabes
18.2 bei Erstbestattung
zzgl. Zuschlag für 480,00 EUR
Pflegeaufwand
18.3 bei Zweitbestattung
Bei Mehrfachbelegung zzgl. Zuschlag Pflegeaufwand
für die Verlängerung 
der Ruhezeit pro angefangenen Monat 2,60 EUR
§ 3
§ 6a wird wie folgt in der Satzung neu aufgenommen:
§ 6a
Umsatzsteuer
Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung bzw. beigefügtem Verzeichnis festgelegten
Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen,
umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Gebühren/Entgelten noch die Umsatzsteuer
(Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe hinzu.
§ 4
Inkrafttreten
Diese Änderungssatzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Im Übrigen bleiben die 
Bestimmungen der zu ändernden Satzungen unberührt. Für Entgelte, die bereits vor diesem 
Zeitpunkt entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2022 zu entrichten sind, gelten für 
die Bemessung die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt ihrer Entstehung gegolten 
haben.
Niedereschach, den 05.12.2022
R a g g
Bürgermeister
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit 
Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der 
Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim 
Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, 
wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der 
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit 
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Das Bürgermeisteramt

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in Verbindung mit 
den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes in Baden-Württemberg (KAG) erlässt der 
Gemeinderat der Gemeinde Niedereschach folgende Aufhebungssatzung:
§ 1
Aufhebung der Satzung
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren im Schlachthaus der Gemeinde Niedereschach 
(Schlachthausgebührensatzung) vom 19.07.1983 mit letztmaliger Änderung vom 26.11.2018
wird mit Wirkung zum 01.01.2023 aufgehoben.
Niedereschach, den 05. Dezember 2022
Ragg
Bürgermeister
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit 
Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der 
Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim 
Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, 
wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der 
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit 
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.

Auf Grund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), der §§ 
4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 11, 13, 20 
und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat 
der Gemeinde Niedereschach am 05.12.2022 folgende Änderungssatzung beschlossen:
§ 1
§ 42 Abs. 2 wird wie folgt verändert:
Höhe der Abwassergebühr
(2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40a) beträgt je m² versiegelter Fläche 0,40 €
§ 2
Inkrafttreten
Diese Änderungssatzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig treten die 
entsprechenden bisherigen Paragraphen außer Kraft.
Niedereschach, den 05.12.2022
R a g g
Bürgermeister
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit 
Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der 
Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim 
Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, 
wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der 
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
G:\R\020 Satzungen\700.11 Abwassersatzung\700.11 8. Änderungssatzung vom 15.12.2022 (gültig 
ab 01.01.2023) für Gemeinde aktuell KW 51.docx
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit 
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Das Bürgermeisteramt

Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 
24.07.2000, zuletzt geändert durch GBl. 2016 S. 1 am 17.12.2015, in Verbindung mit § 34 u. 
§ 26 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02.03.2010 (GBl. S. 333), zuletzt 
geändert durch GBl. S. 1184 am 17.12.2015, hat der Gemeinderat der Gemeinde 
Niedereschach am 05.12.2022 folgende Änderungssatzung über den Kostenersatz für die 
Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen:
§ 1
§ 5a wird wie folgt in der Satzung neu aufgenommen:
§ 5a
Umsatzsteuer
Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung bzw. beigefügtem Verzeichnis festgelegten
Abgaben, Kostensätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen,
umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Gebühren/Entgelten noch die Umsatzsteuer
(Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe hinzu.
§ 2
§ 7 wird wie folgt geändert:
§ 7
Inkrafttreten
Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Im Übrigen bleiben die Bestimmungen 
der zu ändernden Satzungen unberührt. Für Entgelte, die bereits vor diesem Zeitpunkt 
entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2022 zu entrichten sind, gelten für die 
Bemessung die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt ihrer Entstehung gegolten haben.
Niedereschach, den 05.12.2022
R a g g
Bürgermeister
Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit 
Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der 
Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder 
von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim 
Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, 
wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der 
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit 
widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss 
beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Das Bürgermeisteramt

Sonntag, 15. Januar 2023 14:30 Uhr Neujahrsempfang mit 36. Brotspende Sitzungssaal Rathaus Niedereschach Dienstag, 17. Januar 2023 19:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Schabenhausen Haus der Vereine Montag, 23. Januar 2023 18:30 Uhr Gemeinderatssitzung Sitzungssaal Rathaus Niedereschach Donnerstag, 26. Januar 2023 19:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Kappel Kath. Pfarrsaal Montag, 30. Januar 2023 19:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Fischbach Pfarrhaus 

Möchten Sie Ihr Kind in einer der Kindertageseinrichtungen in Niedereschach für das Kindergartenjahr 2023/2024 anmelden?
 
Informationen zum Anmeldeprozess und zu den Aufnahmekriterien der Gemeinde Niedereschach können Sie der Homepage der Gemeinde entnehmen oder bei der jeweiligen Einrichtung erfragen.
 
Anmeldungen für das neue Kindergartenjahr sind in diesem Jahr bis zum 31.01.2023 möglich. Die Anmeldung Ihres Kindes/Ihrer Kinder gilt für eine Aufnahme im Kindergartenjahr 1. September 2023 bis 31. August 2024. Bitte geben Sie die Anmeldung direkt in Ihrer Wunscheinrichtung/ Ihren Wunscheinrichtungen ab.
 
Zur Vereinfachung der Aufnahme in eine Einrichtung bitten wir Sie diesen Termin entsprechend einzuhalten. Spätere Anmeldungen können nur berücksichtigt werden, wenn in den Einrichtungen ein freier Platz vorhanden ist. Ansonsten ist eine Anmeldung erst im Folgejahr möglich.
 
Sollten in den Einrichtungen freie Plätze verfügbar sein, ist eine unterjährige Anmeldung möglich.
 
Kontaktdaten der Einrichtungen
Kinderkrippe KinderVilla Niedereschach (LFA-vivo gGmbH)
T:            07728 8654552
M:          KindervillaNe@lfa.org
H:           www.lfa.org/kindervilla-niedereschach
 
Katholisches Familienzentrum Pater Edgar Weinmann
T:            07728 862
M:          familienzentrum-ne@kath-andereschach.de
 
Kindergarten Fischbach „Villa Kunterbunt“
T:            07728 648 72
M:          kiga-fischbach@niedereschach.de
 
Kindergartenverein Kappel e.V.
T:            07728 7255
M:          kindergarten-kappel@web.de
 
Kindergartenverein Schabenhausen e.V.
T:            07728 428
M:          kigaschabenhausen@yahoo.de
 
Wurzelzwerge Naturkindergarten Niedereschach e.V.
T:            0172 2914292
M:          vorstand@wurzelzwerge-naturkindergarten.de
H:           www.wurzelzwerge-naturkindergarten.de
 
Die Anmeldeformulare erhalten Sie über die Homepage der Gemeinde oder über Ihre Wunscheinrichtung.
 
Wir freuen uns darauf Ihre Kinder in einer unserer Einrichtung begrüßen zu dürfen!
 
Ihre Kindertageseinrichtungen in Niedereschach