Herzlich Willkommen in Niedereschach

Am Montag, den 30.01.2023 findet um 19:00 Uhr im Pfarrhaus in Fischbach die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Fischbach statt.   Tagesordnung:   Öffentlich:   1. Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Ortschaftsratssitzung gefassten Beschlüsse     2. Frageviertelstunde     3. Bebauungsplan Sondergebiet "Solarpark Mörzenbrunnen", Fischbach - Aufstellung Bebauungsplan - Einleitung einer Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren nach   § 8 (3) BauGB     4. Wünsche und Anträge     5. Verschiedenes und Bekanntgaben         Die Bürgerschaft ist zur Teilnahme an der Sitzung sehr herzlich eingeladen.

Fördermöglichkeiten privater u. gewerblicher Bauvorhaben für das Jahr 2024     Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) bietet das Land Baden-Württemberg auch weiterhin ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Dörfer und Gemeinden. Gefördert werden Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten ermöglichen, eine wohnortnahe Versorgung mit Waren und Dienstleistungen sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Ziel ist es, Impulse zur innerörtlichen Entwicklung und Aktivierung der Ortskerne zu setzen. Projektträger und Zuwendungsempfangende können neben den Kommunen beispielsweise auch Vereine, Unternehmen und Privatpersonen sein.   Förderschwerpunkt „Wohnen“ Im Förderschwerpunkt „Wohnen“ werden die Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch Umnutzung vorhandener Bausubstanz, Maßnahmen zur Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Modernisierungen); innerörtliche Nachverdichtung (ortsbildprägende Neubauten in Baulücken); Verbesserung des Wohnumfeldes, Entflechtung unverträglicher Gemengelagen sowie die Neuordnung mit Baureifmachung von Grundstücken gefördert. Bei eigengenutzten wohnraumbezogenen Projekten liegt der Regelfördersatz bei 30 %. Der Höchstbetrag pro Wohneinheit beträgt grundsätzlich 20.000 € (bei Modernisierungen und Neubauvorhaben), bei Umnutzungen bis zu 50.000 €. Bei überwiegender Holzbauweise besteht die Möglichkeit einer um 5.000 € erhöhten Förderung.   Förderschwerpunkt „Arbeiten“ Im gewerblichen Bereich bestehen Fördermöglichkeiten für kleine bis mittlere Unternehmen für die Verlagerung von Betrieben, für die Neuansiedlung sowie Betriebserweiterungen. Die zuwendungsfähigen Ausgaben können 10 % bis 15 %, bis zu einem Höchstbetrag von 200.000 € bezuschusst werden.   Förderschwerpunkt „Grundversorgung“ Im Vordergrund steht die Sicherung der örtlichen Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen des täglichen bis wöchentlichen Bedarfs. Gefördert werden unter anderem Dorfgasthäuser, Dorfläden, Metzgereien, Bäckereien und Handwerksbetriebe. Zur Grundversorgung können auch Arztpraxen, Apotheken und andere Dienstleistungen im Gesundheitsbereich gehören. Die Investitionen können je nach Projektart und Betriebsgröße mit 10 % bis zu 35 % gefördert werden.   Ablauf der Antragstellung Förderanträge für private Projekte sind grundsätzlich über die Gemeinde mit den für das ELR vorgesehenen Antragsformularen zu stellen. Den Förderanträgen ist eine konkrete Planung sowie eine Kostenschätzung beizufügen (diese Unterlagen sind vom Bauherrn und dessen Planer/Architekt vorzubereiten). Aufgrund der umfangreichen Vorbereitung erfordert die Antragstellung eine ausreichende Vorlaufzeit. Die Förderanträge werden über die Gemeinde an das Landratsamt voraussichtlich bis Ende September eingereicht. Das heißt, dass die notwendigen Unterlagen durch die Bauherren bis spätestens 18. August 2023 bei der Gemeinde vorgelegt werden müssen. Mit einer Förderentscheidung des Landes kann im Februar/März 2024 gerechnet werden. Bis dahin können alle weiteren planerischen Maßnahmen vorbereitet, aber noch keine Baumaßnahmen begonnen werden.   Wenn Sie Maßnahmen im nächsten Jahr oder in den folgenden Jahren in den o. g. Bereichen realisieren möchten und am Förderprogramm interessiert sind, bitten wir um Kontaktaufnahme (Anmeldung einer Fördermaßnahme) im Rathaus Niedereschach bei Herrn Markus Schunk, Tel. 07728 / 648-25, E-Mail: markus.schunk@niedereschach.de .   Weitere Informationen zu den Fördermöglichkeiten im ELR können auf den Internetseiten der Regierungspräsidien unter folgendem Link abgerufen werden.   https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/land/elr/seiten/elr-antragstellung     Förderprogramm für innovative Gewerbebetriebe 2023:   „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“   Mit der Ausschreibung der Förderlinie "Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg" will das Ministerium die Innovationskraft Baden-Württembergs in der Fläche erhalten und steigern, indem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit weniger als 100 Beschäftigten und Potential zur Technologieführerschaft gefördert werden. Grundlage sind die Innovationsstrategie sowie die Bioökonomiestrategie des Landes. Die Förderung richtet sich an Unternehmen, die aufgrund ihrer Kompetenz und ihrer Innovationsfähigkeit das Potential haben, einen Beitrag zur Technologieführerschaft Baden-Württembergs zu leisten. Ein weiterer Fokus liegt hierbei auf Unternehmen, die Baden-Württemberg im Bereich Kreislaufwirtschaft und Bioökonomie voranbringen. Dabei werden deren umfassende Unternehmensinvestitionen in Gebäude, Maschinen und Anlagen unterstützt, die zur Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer oder verbesserter eigener Produkte und Dienstleistungen direkt oder indirekt dienen. Der Fördersatz beträgt für kleine Unternehmen bis zu 20 %, für mittlere Unternehmen bis zu 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtinvestitionskosten. Das Förderprogramm ist auf umfangreiche Investitionen ausgerichtet. Zuwendungen unter 200.000 € werden nicht bewilligt. Die Förderung ist im Regelfall auf höchstens 400.000 € pro Projekt begrenzt.   Die Antragstellung erfolgt über die Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Unternehmen in zwei Tranchen bis zum 28. Februar 2023 oder 31. August 2023. Den Antragsformularen sind aussagekräftige Planungsunterlagen und eine umfassende Selbstdarstellung des antragstellenden Unternehmens beizufügen. Unternehmen, die in den nächsten Jahren größere Investitionen planen und die o. g. Voraussetzungen erfüllen, bitten wir baldmöglichst um Kontaktaufnahme, um die Möglichkeiten für eine Antragstellung frühzeitig zu prüfen. Die Entscheidung über die Aufnahme in die Förderung erfolgt durch das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Unternehmen, die entsprechende Baumaßnahmen planen und am Förderprogramm interessiert sind, bitten wir um Kontaktaufnahme im Rathaus Niedereschach bei Herrn Markus Schunk, Tel. 07728 / 648-25, E-Mail: markus.schunk@niedereschach.de .   Weitere Informationen zum Förderprogramm können auf den Internetseiten der Regierungspräsidien unter folgendem Links abgerufen werden.   https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/land/elr/seiten/efre/   Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg – EFRE 2021-2027 (efre-bw.de)     Wir freuen uns über Ihr Interesse und unterstützen Sie tatkräftig bei Ihren Investitionen.   Ihr Martin Ragg, Bürgermeister

 Montag, 13. Februar 2023 18:30 Uhr Gemeinderatssitzung Sitzungssaal Rathaus Niedereschach  

Liebe WaldbesitzerInnen, auch dieses Jahr können Sie wieder Waldpflanzen im Bürgerbüro des Rathauses, Tel. 648-0, oder per E-Mail d.bader@lrasbk.de bis spätestens 31.01.2023 bestellen. Später eingehende Bestellungen bzw. Bestellungen unter 25 Stück pro Sortiment können nicht berücksichtigt werden. Auch dieses Jahr ist der Pflanzenmarkt angespannt und die Baumarten Eiche, Linde, Ahorn und Esskastanie sind schwer zu bekommen. Mit der Forstreform zum 01.01.2020 gehört das Bestellen und Bereitstellen von Forstpflanzen zur Betreuungsdienstleistung im Privatwald und der entsprechende Aufwand wird dafür mit einer halben Stunde in Rechnung gestellt. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass Neuaufforstungen nur nach Genehmigung durch das Landwirtschaftsamt erfolgen dürfen. Auch sind die Aufforstungen entsprechend den Auflagen der Aufforstungsgenehmigung auszuführen. Außerdem kann rückwirkend für die Aufarbeitung von Schadholz aus 2022 eine Förderung beantragt werden. Es sind dabei sowohl Einzelanträge und Sammelanträge möglich. Waldbesitzende, die sich hier beteiligen wollen, sollten bei Interesse mit dem Revierleiter Dominik Bader (0173 79 33 521) Kontakt aufnehmen und diesem die erforderlichen Unterlagen zukommen lassen. Dies sollte möglichst bis zum 31. Januar 2022 erfolgen. Weitere Infos zur Abwicklung der Förderung sind auf www.lrasbk.de/foerderung verfügbar. An den Vorlagetermin 31. Januar 2023 für Förderanträge von Maßnahmen im ersten Halbjahr (Pflanzungen, Jungbestandspflege, Betriebsgutachten, usw.) wird ebenso erinnert. Bei Fragen steht Ihnen ebenfalls Herr Bader und das Forstamt gerne zur Verfügung.

Die Gemeinde Niedereschach betreibt folgende Mehrzweckhallen als Betrieb gewerblicher  Art (BgA)  Eschachhalle Niedereschach  Schulsporthalle Niedereschach  Schloßberghalle Kappel  Schlierbachhalle Schabenhausen  Bodenackerhalle Fischbach Art und Umfang der Nutzung bestimmt die Gemeinde. Durch den Betrieb der aufgeführten Mehrzweckhallen werden keine nachhaltigen Gewinne  erzielt! § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. § 2 Außerkrafttreten der Satzung über den Betrieb der Eschachhalle Gleichzeitig tritt die Satzung über den Betrieb der Eschachhalle v. 18.10.1999 außer Kraft. Niedereschach, den 14.11.2022 Ragg (Bürgermeister) G:\R\020 Satzungen\841.3 Satzung über den Betrieb der Eschachhalle\Satzung über den Betrieb der Mehrzweckhallen  Niedereschach für Gemeinde aktuell KW 51.docx Diese Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Sie kann spätestens mit  Wirksamwerden dieser Bekanntmachung ständig und von jedermann während der  Sprechzeiten eingesehen werden. Auskünfte über deren Inhalt werden erteilt. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder  von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim  Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich,  wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung  dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der  die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzeswidrigkeit  widersprochen hat oder - vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss  beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat. Das Bürgermeisteramt